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12.02.2012, 18:05 Uhr
Der Zukunftsvertrag für Goslar.
Ein Weg in die finanzielle Leistungsfähigkeit.
Keine finanzielle Leistungsfähigkeit mehr zu haben ist am Ende gleichbedeutend mit dem Verlust der kommunalen Unabhängigkeit; Fremdbestimmung würde das Leben in Goslar ausmachen.
Dieses ist nicht das Ziel der CDU in Goslar und auch nicht das Ziel des Landes und der kommunalen Spitzenverbände.
Deshalb gibt es in Niedersachsen seit 2009 den sog. Zukunftsvertrag.
Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände verabreden in diesem Vertrag den Ausbau eines Instrumentariums zur Steigerung der  Leistungsfähigkeit der Gebietskörperschaften. Er ist ein Beitrag zur  Entspannung der strukturellen Finanzprobleme einzelner Kommunen. 
Im Mittelpunkt stehen dabei das Prinzip der bürgernahen Durchführung öffentlicher Aufgaben, die Möglichkeit einer kommunalen Entschuldung als zentralen Baustein für eine zukunftsfähige Ausrichtung zahlreicher strukturschwacher Gemeinden und Landkreisen sowie eine ressortübergreifende Strukturpolitik mit unseren Kommunen.

Wir haben zu diesem Thema auf unserer Webseite eine Rubrik "Zukunftsvertrag" eingerichtet, um Sie an der Entwicklung, den Zahlen, Daten,  Fakten und an den Entscheidungen teilhaben zu lassen.
12.02.2012, 18:18 Uhr

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